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7. Februar 2012 Susanne Stocks – Fraktionsvorsitzende
Antrag wegen besonderer Dringlichkeit zur nächsten Ratsitzung am 14. Februar 2012 Sehr geehrter Herr Bürgermeister, wir beantragen, dass der Rat folgenden Beschluss fasst: „Die Verwaltung der Stadt Ratingen wird beauftragt, einen Förderantrag zur Erstellung eines integrierten Klimaschutzkonzeptes für die Stadt Ratingen beim Weiterlesen: Förderantrag integriertes Klimaschutzkonzept 16. Januar 2012 Antrag zu den Haushaltsberatungen 2012 Sehr geehrter Herr Bürgermeister, wir beantragen zur Entlastung des städtischen Haushalts: Die Ausführung des Ratsbeschlusses vom 22.11.2011 zum Kauf eines Selbstverbuchungssystems (RFID) wird b.a.w. ausgesetzt, der diesbezügliche Antrag auf Landeszuschuss wird zurückgezogen, die 417 Tsd. Euro werden eingespart. Angesichts der zu erwartenden Haushaltssituation 2012 ist die vom Kulturausschuss ohnehin nicht Weiterlesen: Ratsbeschluss zu RFID ist finanziell nicht vertretbar 16. Januar 2012 Antrag zu den Haushaltsberatungen 2012 Sehr geehrter Herr Bürgermeister, wir beantragen für das Haushaltsjahr 2012 die Erhöhung der Realsteuersätze auf die sog. fiktiven Hebesätze, d.h. Erhöhung des Hebesatzes für die Grundsteuer A auf 209% Erhöhung des Hebesatzes für die Grundsteuer B auf 413% Erhöhung des Hebesatzes für die Gewerbesteuer auf 411%. Außerdem beantragen wir: Bei Weiterlesen: Haushaltslage erfordert Erhöhung der Hebesätze 16. Januar 2012 Antrag zu den Haushaltsberatungen 2012 Sehr geehrter Herr Bürgermeister, wir beantragen zur Stützung der städtischen Liquiditätslage: Für den sog. Allgemeinen Grunderwerb sollen nicht mehr Mittel eingesetzt als Erlöse aus Grundstücksverkäufen erzielt werden. Der Investitionsplan (Produktgruppe 01.40, Maßnahme 0373, grüne Blätter, Seite 4) sieht ab 2012 jährlichen Grunderwerb in Höhe von 256.000 Euro vor, gleichzeitig jährliche Weiterlesen: Liquidität der Stadt sichern! 9. Januar 2012 Antrag für den Haushalt 2012 und die nächste Bezirksausschusssitzung Ratingen West: TOP Investitionsplanung 2012: Bedarfsgesteuerte Fußgängerampel und Fahrradabstellanlage an der Haltestelle Ratingen-Felderhof Sehr geehrter Herr Bürgermeister, sehr geehrte Frau Vorsitzende, die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen beantragt, dass der Bezirksausschuss Ratingen West in seinen Beratungen zur Investitionsplanung 2012 folgenden Beschluss fasst: 1. Die Verwaltung wird beauftragt, Weiterlesen: Grüne fordern Fußgängerampel an Felderhofhaltestelle 13. Dezember 2011 Susanne Stocks – Fraktionsvorsitzende
Antrag zur Vorlage Nr. 352/2011 „Rathaus 2015“: Bürgerbeteiligung Sehr geehrter Herr Bürgermeister, zur o.g. Vorlage stellen wir folgenden Antrag: „Im weiteren Planungsverfahren sind die Möglichkeiten der Bürgerbeteiligung auszuschöpfen. Um dies zu gewährleisten, wird ein externes Büro mit der Planung und Durchführung eines Weiterlesen: Rathausplanung nur mit Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger 6. Dezember 2011 Antrag StUmA am 06.12.2011 zum TOP 9: Kreuzungsausbau Homberger Str./Fester Str./Balcke-Dürr-Allee Sehr geehrter Herr Bürgermeister, sehr geehrter Herr Pöhling, die Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen bittet, folgenden Beschluss zu fassen: 1. Die vorgelegten Planungen zum Kreuzungsausbau werden abgelehnt. Weiterlesen: Neuplanung Homberger Kreuzung auch für Fuß- und Radverkehr 27. September 2011 Sitzung des Rates am 29.09.2011 Antrag zur Aufnahme auf die Tagesordnung wegen besonderer Dringlichkeit Sehr geehrter Herr Bürgermeister, wegen besonderer Dringlichkeit beantragen wir zu o.g. Sitzung des Rates folgenden Tagesordnungspunkt: „Hängepartie beenden – Klage zur Werner Heisenberg Schule umgehend zurückziehen“.
Begründung: Im Rechtsstreit um die Entscheidung der Bezirksregierung, aufgrund zu geringer Anmeldezahlen keine neue Weiterlesen: Grüne fordern Neuanfang für Schulstandort Lintorf 13. September 2011 Gemeinsamer Antrag von Bündnis 90/Die Grünen und SPD zum Haupt- und Finanzausschuss am 22.09.2011: Einführung Sozialticket im Kreis Mettmann Sehr geehrter Herr Bürgermeister, die Fraktionen SPD und Bündnis 90/ Die Grünen stellen zum Haupt- und Finanzausschuss am 22.09.2011 folgenden Antrag: Der Haupt- und Finanzausschuss der Stadt Ratingen begrüßt das Vorhaben der Einführung eines Sozialtickets im Weiterlesen: Grüne und SPD fordern Ja des Bürgermeisters zum Sozialticket 13. September 2011 Antrag zur TOP 5 Beschlussvorlage 150/2011 der Bezirksausschusssitzung Ratingen Mitte am 14.09.2011 Sehr geehrter Herr Bürgermeister, sehr geehrter Herr Vorsitzender, die Fraktion von Bündnis 90 / Die Grünen beantragt die Vertagung der Vorlage 150 / 2011 „Satzung über die Gestaltung baulicher und sonstiger Anlagen, sowie die Gestaltung von Werbeanlagen und Warenautomaten, der Warenauslagen im Straßenraum Weiterlesen: Grüne beantrage Verschiebung der Werbeanlagensatzung |
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