Themen

26. August 2011

Antrag Pfeifen der Kalkbahn

Antrag

Die Verwaltung wird beauftragt in den nächsten Sitzungen des Stuma jeweils einen Sachstandsbericht zu den Projekten

Querung der Kalkbahn am Stellwerk Querung der Kalkbahn an der alten Lintorfer Straße/ Bezirkssportanlage sowie Junkernbusch

vorzulegen und das bis zum Abschluss der jeweiligen Maßnahme.

Weiterlesen: Antrag Pfeifen der Kalkbahn

10. August 2011

EU-Mittel für Energieeffizienz und Erneuerbare Energien nutzen

Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN:

Die Verwaltung wird beauftragt:

zu prüfen und in einer Vorlage darzustellen, welche Projekte in Ratingen für eine Beantragung der Mittel aus dem EEEF (European Energy Efficiency Fund) in Frage kommen. den zuständigen Ausschüssen und dem Rat  kurzfristig die Ergebnisse zur Beschlussfassung vorzulegen und beim EEEF eine Förderung

Weiterlesen: EU-Mittel für Energieeffizienz und Erneuerbare Energien nutzen

28. Juni 2011

Gebührenpflichtige Parkgelegenheiten

Antrag zu TOP 7 des BezA Mitte am 30. Juni 2011 – „Parkraumbewirtschaftung“

 

Sehr geehrter Herr Bürgermeister, sehr geehrter Herr Vorsitzender,

der Ausschuss möge beschließen:

Die Parkgelegenheiten auf öffentlichen Wegen und Plätzen in der aufgeführten Übersicht (Anlage 1 Ziffern 1 und 2) werden nach Beschlussfassung montags bis freitags von 09.00 Uhr bis 18.00 Uhr

Weiterlesen: Gebührenpflichtige Parkgelegenheiten

23. Mai 2011

Grüne fordern städtische Gelder für BOJE-Projekt

Antrag zur nächsten Schulausschusssitzung am 28. Juni 2011

Übernahme der BOJE-Projektkosten durch die Stadt

 

Sehr geehrter Herr Bürgermeister, sehr geehrter Herr Willmann,

 

wir beantragen nachfolgenden Beschluss durch den Schulausschuss zur Abstimmung zu stellen:

 

„Der Schulausschuss beschließt, dass die Stadt Ratingen zukünftig ab 2012 den Ausfall der EU-Fördergelder für das Projekt BOJE

Weiterlesen: Grüne fordern städtische Gelder für BOJE-Projekt

23. Mai 2011

Anfrage zur Umsetzung des Bildungs- und Teilhabepakets

Anfrage für den nächsten Sozialausschuss am 16. Juni 2011

 

Sehr geehrter Herr Bürgermeister, sehr geehrter Herr Wiglow,

 

wir bitten um die Beantwortung der nachstehenden Fragen zur Umsetzung des Bildungs- und Teilhabepakets des Bundesministeriums Arbeit und Soziales zur Förderung benachteiligter Kinder und Jugendlicher.

Wie viele anspruchsberechtigte Kinder und Jugendlichen gibt es in Ratingen, wie

Weiterlesen: Anfrage zur Umsetzung des Bildungs- und Teilhabepakets

3. Mai 2011

Keine Wohnbebauung auf der Gewerbefläche Felderhof II

Antrag zum StUmA am 05.05.2011: „Felderhof II“, Vorlagen 268/2010 und 281/2010

 

Sehr geehrter Herr Bürgermeister,

sehr geehrter Herr Pöhling,

 

die Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen bittet, folgenden Beschluss zu fassen:

Die Umwandlung des Gewerbegebietes Felderhof 2 in Wohngebiet wird abgelehnt.

Begründung: erfolgt mündlich in der StUmA-Sitzung.

 

Mit freundlichen Grüßen

Susanne Stocks                   

Weiterlesen: Keine Wohnbebauung auf der Gewerbefläche Felderhof II

12. April 2011

Fukushima I: Grüne stellen Resolution zur Abstimmung

Antrag zur Ratssitzung am 24. Mai 2011 TOP Resolution zu Konsequenzen Atomkatastrophe in Japan vom 11.03.2011

Rücknahme der Laufzeitverlängerung und dauerhafte Abschaltung unsicherer Atomkraftwerke

 

Sehr geehrter Herr Bürgermeister,

namens der Ratsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen bitten wir, nachstehende Resolution in der o.g. Sitzung zur Abstimmung zu stellen:

Der Rat der Stadt Ratingen fordert die

Weiterlesen: Fukushima I: Grüne stellen Resolution zur Abstimmung

22. Februar 2011

Haushaltsantrag Fahrradfreundliche Stadt

Antrag zu den Haushaltsberatungen 2011

Fahrradfreundliche Stadt Ratingen

Sehr geehrter Herr Birkenkamp,

die Fraktion Bündnis90/ Die Grünen stellt folgenden Antrag

1. Einrichtung einer Vollzeitstelle im Stellenplan für den/die FahrradbeauftragteN

2. Einrichtung einer Haushaltsstelle –Fahrradfreundliche Stadt- und Bereitstellung von 200.000 € auf dieser Haushaltsstelle

Begründung:

Der Klimawandel macht ein sofortiges Umdenken erforderlich – wir

Weiterlesen: Haushaltsantrag Fahrradfreundliche Stadt

22. Februar 2011

Haushaltsantrag für professionalisierte Bürgerbeteiligung

Stellenplanberatung zum Haushalt 2011

Sehr geehrter Herr Bürgermeister,

Ziel einer bürgernahen Politik muss es sein, die Eigeninitiative und Selbstverantwortung der BürgerInnen zu stärken, BürgerInnenengagement mit der Verwaltungsarbeit und der Kommunalpolitik zu vernetzen sowie Verwaltung und Rat in Sachen Beteiligung und Kooperation zu professionalisieren.

Zur Unterstützung dieses Zieles beantragen wir die Einrichtung einer Ganztagsstelle

„Prozesssteuerung BürgerInnenbeteiligung“

Weiterlesen: Haushaltsantrag für professionalisierte Bürgerbeteiligung

22. Februar 2011

Haushaltsantrag auf Hebesatzerhöhung

Antrag zu den Haushaltsberatungen 2011

Sehr geehrter Herr Bürgermeister,

wir beantragen für das Haushaltsjahr 2011 die

Erhöhung der Hebesätze für die Grundsteuer A von 180% auf 190% und für die Grundsteuer B von 380% auf 390% Erhöhung des Hebesatzes für die Gewerbesteuer von 400% auf 410%.

Die Veränderung der Grundsteuerhebesätze wird eine Erhöhung von ca.

Weiterlesen: Haushaltsantrag auf Hebesatzerhöhung

Get Adobe Flash playerPlugin by wpburn.com wordpress themes